Protokoll zur Jahreshauptversammlung des Kreisverbandes

am Donnerstag, den 04.04.2024
im Stadtrestaurant, Badstraße 91, 95163 Weißenstadt
Beginn: 20.07 Uhr                           Ende: 21.37 Uhr

Tagesordnung:

1. Begrüßung
2. Feststellung der Tagesordnung
3. Bericht des Vorsitzenden
4. Bericht des Schatzmeisterin
5. Aussprache zu den Berichten
6. Bericht der Kassenprüfer und Entlastung der Vorstandschaft
7. Diskussion über Änderung der Satzung und Beitragssatzung und Abstimmung
8. Neuwahl Schatzmeister/Schatzmeisterin
9. Bericht des Fraktionsvorsitzenden
10. Wünsche und Anträge
11. Grußworte
12. Schlussworte

Punkt 1:

Der stellvertretende Vorsitzende Alexander Dietrich begrüßte alle Anwesenden insbesondere den stellv. Landrat Roland Schöffel, Bürgermeister Werner Frohmader aus Thiersheim und den stellv. Bürgermeister aus Marktredwitz Horst Geißel.

Er stellte weiterhin fest, dass die Einladung fristgerecht erfolgt sei.

Punkt 2:

Da es auf Nachfrage keine Einwände gegen die Tagesordnung gab, konnte die JHV beginnen.

Punkt 3:

Am 13. Oktober 2022 wurde unter der Leitung Klaus von Stettens in Höchstädt eine neue Vorstandschaft für den Kreisverband Wunsiedel gewählt.

Die Ortsverbände bilden die Wurzel der Freien Wähler Kommunalpolitik.

Rainer Müller (Vorsitzender) und Johannes Hofmann (stellv. Vorsitzender) sind beide sehr engagiert im Verband und beim Aufbau der Kreisvereinigung.

Von folgenden Aktivitäten konnte Alexander Dietrich berichten:

• Neujahrsempfang mit dem OV Wunsiedel in Bad Alexandersbad (zu Gast: Umweltminister Thorsten Glauber)
• Treffen der Ortsverbände zum gegenseitigen Kennenlernen
• Verschiedene Sitzungen im Kreisvorstand
• Besuch von Jahreshauptversammlungen verschiedener Ortsverbände
• Im Wahlkampf Besuch des stellv. Ministerpräsident und Bundesvorsitzender Hubert Aiwanger in Marktredwitz – besonderer Dank an die Freien Wähler Marktredwitz
• Besuch der Minister Aiwanger und Glauber in Grafenreuth (Stromtrasse) - Treffen mit Tennet, MdL Ludwig und IG Grafenreuth
• Besuch verschiedener Versammlungen auf Landesebene – Anträge zum Wahlprogramm gestellt und zwei wurden auch angenommen
• Plakatieren im Wahlkampf – Dank Dietrichs und der gesamten Vorstandschaft an die Ortsverbände

Punkt 4:

Schatzmeisterin Ursula Lebek hat sich entschuldigt. Stellvertretend übernimmt Kassenprüfer Horst Geißel den Bericht. Es konnte von einem Kassenplus berichtet werden.

Punkt 5:

Es wurde die Frage gestellt, was der letzte Kreistagswahlkampf gekostet hat. Dies müsste mit Hilfe der alten Kassenberichte nachvollziehbar sein, so die Antwort darauf.

Weitere Fragen ergaben sich nicht.

Punkt 6:

Kassenrevisor Horst Geißel konnte von einer sehr ordentlichen Kassenführung und dem Vorhandensein sämtlicher Belege berichten. Er bat die Versammlung um die Entlastung der Kassiererin und der gesamten Vorstandschaft. Dem wurde einstimmig entsprochen.

Punkt 7:

Der neueste Satzungsentwurf wurde mit der Einladung per Mail verschickt und den Anwesenden als Ausdruck vorgelegt. Ein erster Entwurf wurde Jürgen Golly zur Prüfung übergeben und dessen Anmerkungen bereits in die vorliegende Version übernommen. Beim Durchgehen der Änderungen wurden noch Kleinigkeiten angepasst. Sodass am Ende die neue Satzung einstimmig von der Versammlung angenommen wurde.

Die überarbeitete Beitragsordnung wurde mit einer Gegenstimme akzeptiert.

Punkt 8:

Da Ursula Lebek aus beruflichen und zeitlichen Gründen um die Entbindung aus ihrem Amt gebeten hatte, musste ein neuer Schatzmeister / eine neue Schatzmeisterin gefunden werden.

Stefan Merkes, stellv. Vorsitzender der Freien Wähler Wunsiedel, stellte sich zur Verfügung. Nach einer kurzen Vorstellung seinerseits - er ist seit 2016 in Wunsiedel, Regionalkantor und ausgebildeter Verwaltungsangestellter – wurde Stefan Merkes bei einer Enthaltung ansonsten einstimmig zum neuen Schatzmeister gewählt. Er nahm die Wahl dankend an.

Punkt 9:

In seiner Funktion als stellvertretender Fraktionsvorsitzender übernahm Roland Schöffel den Bericht aus dem Kreistag.

Momentan stellen die Freien Wähler 10 Kreisräte. Bei der letzten Wahl verringerte sich die Gesamtzahl der Sitze im Kreistag von 60 auf 50. Der Verlust nur eines Sitzes kann als Sieg der Freien Wähler interpretiert werden.

Sorge bereitet Roland Schöffel die Altersstruktur in der Fraktion. Viele ältere und erfahrene Mitglieder haben einen Großteil der Stimmen auf sich vereinigt und es steht zu befürchten, dass der eine oder andere aufhören wird. Diese Lücke ist schwer zu füllen. Die jungen Leute müssen bekannter gemacht werden, was nicht einfach sein wird. In den verschiedensten Bereichen engagierte Personen müssen gefunden werden. Leider besteht in der sog. Z-Generation wenig Interesse an Vereinsarbeit.

Eine Stärkung der Freien Wähler würde sich auch durch die Aufstellung von Bürgermeisterkandidaten oder sogar eines Landratskandidaten ergeben.

Ein Wahlkampfteam für die Wahl 2026 sollte bereits in diesem Jahr aufgestellt werden.

Punkt 10:

Ehrungen für langjährige Mitglieder: Einiges an Vorbereitung zu treffen. Dazu fehlen aber noch einige Mitgliederlisten.

Geplant ist ein Grillfest für sämtliche Mitglieder, was natürlich eine organisatorische Herausforderung sein wird. Unterstützung aus den Ortsverbänden notwendig.

Punkt 11:

Grußworte erfolgten keine.

Punkt 12:

In seinen Schlussworten ging Alexander Dietrich nochmals auf die notwendige Verjüngung ein. Dies betrifft aber jeden Verein, egal ob politisch, sportlich oder sonst wie. Nicht unterschätzt werden dürfen die sog. weichen Standortfaktoren, wie Theater oder Kino – wichtig ist heutzutage die Work-Life-Balance.

Sozialausgaben, Kreisumlage etc. wird vom Bund beschlossen, muss aber dann vom Kreis bezahlt werden.

Kaum genehmigungsfähige Haushalte in den Kommunen, obwohl sämtliche Auflagen zum Sparen erfüllt werden.

Mit diesen Worten endete die Versammlung.

(Protokoll: Sandra Schindler, 06.04.2024)